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Grenzüberschreitende Verschmelzungen : zugleich ein Beitrag zur Europäisierung des Umwandlungsrechts / vorgelegt von Oliver Lange. 2010
Inhalt
Inhaltsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Anhangsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Problemstellung und Zielsetzung
1.2 Aufbau
2 Entwicklung und Grundzüge des deutschen Umwandlungsrechts
2.1 Entstehungsgeschichte des deutschen Umwandlungsrechts
2.1.1 Umwandlungsgesetz
2.1.2 Umwandlungssteuergesetz
2.2 Arten der Umwandlung
2.2.1 Systematik des Umwandlungsgesetzes
2.2.2 Verschmelzung
2.2.2.1 Arten der Verschmelzung
2.2.2.2 Verschmelzungsfähige Rechtsträger
2.2.2.3 Vor- und Nachteile der Verschmelzung als Form der Unternehmensumstrukturierung
2.2.3 Ablauf einer Verschmelzung
2.2.3.1 Verschmelzungsvertrag
2.2.3.2 Verschmelzungsbericht
2.2.3.3 Verschmelzungsprüfung und Prüfungsbericht
2.2.3.4 Verschmelzungsbeschluss
2.2.3.5 Kapitalerhöhung
2.2.3.6 Registereintragung der Verschmelzung
2.2.3.7 Besondere Regelungen bei der Verschmelzung durch Neugründung
2.2.4 Spaltung
2.2.4.1 Arten der Spaltung
2.2.4.2 Spaltungsfähige Rechtsträger
2.2.4.3 Ablauf einer Spaltung
2.2.5 Vermögensübertragung
2.2.6 Formwechsel
2.2.6.1 Unterschiede zum Verschmelzungs- und Spaltungsrecht
2.2.6.2 Formwechselfähige Rechtsträger
2.2.6.3 Grundsätzlicher Ablauf eines Formwechsels
2.2.6.4 Arten des Formwechsels
2.3 Das Umwandlungssteuergesetz
2.3.1 Gründe und Folgen der Neufassung durch das SEStEG - ein Überblick
2.3.2 Aufbau des Umwandlungssteuergesetzes und Zusammenspiel mit dem Umwandlungsgesetz
2.3.3 Bewertungsgrundsätze und steuerliche Auswirkungen
2.3.4 Kritische Würdigung einiger Aspekte des SEStEG und der damit einhergehenden Neufassung des UmwStG
3 Die grenzüberschreitende Verschmelzung
3.1 Begriffsdefinition und Motive für eine grenzüberschreitende Verschmelzung
3.2 Zulässigkeit einer grenzüberschreitenden Verschmelzung
4 Die Europäische Aktiengesellschaft
4.1 Entstehungsgeschichte der Societas Europaea
4.2 Rechtliche Grundlagen
4.3 Rechtsnatur
4.4 Besteuerung der Societas Europaea
4.5 Organisationsverfassung
4.6 Gründungsmöglichkeiten der Europäischen Aktiengesellschaft
4.6.1 Gründung durch Verschmelzung
4.6.2 Verschmelzungsverfahren zur SE-Gründung
4.6.3 Weitere Gründungsformen
4.7 Bewertung der Rechtsform der Europäischen Aktiengesellschaft
4.8 Die Societas Privata Europaea – ein Ausblick
5 Niederlassungsfreiheit und grenzüberschreitende Verschmelzung
5.1 Begriffsdefinition
5.2 Bedeutsame EuGH-Entscheidungen in Zusammenhang mit der Niederlassungsfreiheit
5.2.1 Daily Mail
5.2.2 Centros
5.2.3 Überseering
5.2.4 Inspire Art
5.2.5 Cartesio
5.2.6 Zusammenfassung
5.3 Vorabentscheidungsverfahren SEVIC Systems
5.3.1 Sachverhalt
5.3.2 Inhalt der Entscheidung
5.3.3 Bewertung der Entscheidung
5.4 Niederlassungsfreiheit und grenzüberschreitende Verschmelzung bei Personengesellschaften
6 Zwischenergebnis
7 Richtlinie über die Verschmelzung von Kapitalgesellschaften aus verschiedenen Mitgliedstaaten
7.1 Entstehungsgeschichte
7.2 Motivation
7.3 Inhalt der Richtlinie
7.3.1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmung
7.3.2 Voraussetzungen und Verfahren einer grenzüberschreitenden Verschmelzung
7.3.3 Rechtmäßigkeitskontrolle
7.3.4 Wirksamkeit, Eintragung und Wirkungen der Verschmelzung
7.3.5 Konzernverschmelzung
7.3.6 Mitbestimmung der Arbeitnehmer
7.4 Bewertung
8 Zwischenergebnis
9 Umsetzung der Verschmelzungsrichtlinie in nationales Recht
9.1 Zweites Gesetz zur Änderung des Umwandlungsgesetzes
9.1.1 Sachlicher Anwendungsbereich
9.1.2 Persönlicher Anwendungsbereich
9.1.3 Anwendbares Recht bei grenzüberschreitender Verschmelzung
9.1.4 Ablauf einer grenzüberschreitenden Verschmelzung
9.1.4.1 Verschmelzungsplan
9.1.4.2 Bekanntmachung des Verschmelzungsplans
9.1.4.3 Verschmelzungsbericht
9.1.4.4 Verschmelzungsprüfung und Prüfungsbericht
9.1.4.5 Zustimmungsbeschlüsse der Anteilseigner
9.1.4.6 Schutz der Minderheitsgesellschafter
9.1.4.7 Schutz der Gläubiger der übertragenden Gesellschaft
9.1.4.8 Rechtmäßigkeitskontrolle
9.1.4.9 Wirkung der Verschmelzung und Rechtsfolgen
9.1.5 Zusammenfassung und Bewertung
9.2 Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer bei einer grenzüberschreitenden Verschmelzung
9.2.1 Zielsetzung und Regelungskonzept
9.2.2 Anwendbares Recht
9.2.3 Unternehmensmitbestimmung kraft Vereinbarung
9.2.4 Unternehmensmitbestimmung kraft Gesetzes
9.2.5 Der Umgehungsschutz nach § 30 MgVG
9.2.6 Zusammenfassung und Bewertung
10 Fazit
Literaturverzeichnis
Materialien